Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Bis zu 11 Prozent in Sachsen, 12 Prozent in Brandenburg oder 16 Prozent in Thüringen. Das sind erst mal nur Umfragen. Aber es zeigt schon, dass Bündnis Sahra Wagenknecht oder kurz: BSW könnte bei den Landtagswahlen im Herbst für richtig Alarm sorgen. Und schon bei der Europawahl im Juni könnte das BSW seinen ersten Erfolg feiern. Ich frage mich: Was will Wagenknecht? Mit wem will sie zusammenarbeiten? Und kann sie wirklich zum Gamechanger fürs Superwahljahr 2024 werden? Ich bin Maximilian Sepp und das ist SHORTCUT. Rasmus Buchsteiner beobachtet Sahra Wagenknecht schon seit einigen Jahren und sieht sie gerade ungefähr jeden zweiten Tag. Rasmus, du warst schon beim Gründungsparteitag des BSW im Januar mit dabei. Nimm uns mal ein bisschen mit. Wie war die Stimmung da vor Ort?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Ja, teilweise die Leute, die da hingekommen sind, das waren ja die ersten Mitglieder dieser neuen Partei BSW, die ja formal ein paar Wochen vorher gegründet war. Die haben einander da zum ersten Mal gesehen und es war schon irgendwie so eine Stimmung, wie wenn es in der Schule losgeht, nach den Ferien oder so was, würde ich sagen. Also so ein bisschen Aufbruchsstimmung. Aber es war sehr, sehr diszipliniert. Also bei Parteitagen, da kämpfen Leute gegeneinander, da kommen Flügel aufeinander. Ja, da geht es auch so ein bisschen, die Personen knallen aufeinander und das war da einfach nicht der Fall. Das war eine Art ja, ich will nicht sagen Krönungsmesse für Sahra Wagenknecht, aber ganz klar: Ihre Rede stand im Mittelpunkt und das war die entscheidende Botschaft. Streit, Diskussionen, Misstöne habe ich da jetzt nicht gehört.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Dann lasst uns doch mal drauf schauen, was Sahra Wagenknecht mit ihrer Partei jetzt alles so neu machen will. Wofür steht das Bündnis Sahra Wagenknecht politisch?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Man kann sagen Sahra Wagenknecht glaubt fest daran, dass sie eine Lücke gefunden hat im Wählermarkt. Und das ist die Kombination von gesellschaftspolitisch konservativ. Also du bist zurückhaltend, was modernere Lebensmodelle, was großstädtische Lebensmodelle, -entwürfe betrifft. Gegendert wird, nicht. Da wird sich drüber lustig gemacht. Das geht bis hin zum Essen. Bist du Vegetarier oder nicht? Diese Dinge spielen eine Rolle und das ist immer dann auch Abgrenzung. Die Wagenknecht macht sich dann letztlich zur Anwältin derer, die so ein bisschen Probleme haben mit gesellschaftlicher Modernisierung. Und das setzt sich dann fort, weil bei einem Migrationskurs, der letztlich dann auch für viele, viele Konflikte zwischen Wagenknecht und der Linken gesorgt hat, das war sehr, sehr auffällig. Und zwar eines der entscheidenden Themen für die Trennung, für die Herauslösung. Dann gibt es das Russlandthema. Ich erinnere mich daran, dass sozusagen in den ersten Tagen, das ist jetzt kommunikativ ein bisschen gedreht worden, der Hinweis darauf, dass ja die Russen, die Ukraine angegriffen haben, dass der in den Reden immer fehlte. Da wurde oft über die Fehler gesprochen, die der Westen gemacht habe. Das wird dann immer verborgen hinter diesem Schlüsselwort: »Ja, dieser Krieg, der hat ja eigentlich eine Vorgeschichte. Und was hat denn die Nato gemacht?« Und die Verurteilung, die findet man jetzt in jüngeren Statements von Wagenknecht sehr viel deutlicher.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Die Partei wird auch manchmal als links-konservativ bezeichnet. Kannst du mal so sagen, wo sind die denn einzuordnen im Parteienspektrum?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Ja, das ist eine Partei neuen Typs, würde ich sagen. Die gibt es vielleicht in anderen Ländern. Ich denk vielleicht an die französischen Sozialisten, da gibt es Parallelen. Sie ist aber was die soziale Programmatik betrifft, ist sie auf so eine ganz oldschoolige Art Achtzigerjahre-Sozialdemokratie bei den Themen Rente, beim Thema Absicherung, Arbeitslosigkeit, diese Dinge.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Aber wenn man sie jetzt mal so einordnen müsste, stehen die eigentlich links von den Linken oder rechts der Union?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Sahra Wagenknecht sagt selbst: Wir sind gar nicht mehr links. Und sie lehnt diese Kategorien ganz krass ab. Rechts und links gilt für sie gar nicht. Sie simplifiziert das dann und sagt Vernunft und Gerechtigkeit.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Das sind so ihre zwei Schlagworte.«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Das ist ja auch im Parteinamen drin und kommt vielleicht noch hinzu, was man dann so nennt: gesunder Menschenverstand. Ja, das hat man so nicht gehabt in der Kombination. Links ist sie vielleicht wirklich im Sozialstaatsprogramm. Die kleinen Leute in den Blickpunkt stellen. Immer wieder diese Perspektive: »Ja, ihr im Prenzlauer Berg, ihr habt das Zweit-E-Auto«, wie sie immer so schön sagt, karikierend. »Ihr habt ganz andere Probleme und ihr wisst gar nicht, was passiert an der Aldi-Kasse, wenn es dann tatsächlich teurer wird für die Leute.« Und das ist eine interessante Aufstellung. Ich bin sehr gespannt, wie das ankommt in dem Bereich.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Um zu verstehen, wo das BSW hinwill müssen wir erst mal klären, was seine Vorsitzende und Namensgeberin Sahra Wagenknecht so ausmacht. Meine Kollegin Luana Partimo stellt sie uns vor.«
Luana Partimo, DER SPIEGEL:
»Sahra Wagenknecht, eine Frau der Widersprüche. Manchmal setzt sie sich für die Probleme der einfachen Leute ein, mit Gelbweste und Pelzkragen. Manchmal positioniert sich die Tochter eines Iraners gegen offene Grenzen und für eine schärfere Migrationspolitik. Angefangen hat Wagenknecht ihre politische Karriere in der DDR. Nach dem Mauerfall mit gerade mal 20 Jahren wird sie in den Vorstand der sozialistischen PDS gewählt. Und auch in deren Nachfolger-Partei Die Linke gehört sie zur Spitze, gilt jahrelang sogar als Gesicht der Partei, bis sie schließlich nur noch als Spalterin Schlagzeilen macht. Egal ob Gendern, Ukrainekrieg oder Klimaaktivismus: Wagenknecht scheint prinzipiell dagegen zu sein. Dabei punktet Wagenknecht weniger im Bundestag als in politischen Talkshows. Gemeinsam mit einer treuen Anhängerschaft und Ehemann Oskar Lafontaine verließ sie Ende letzten Jahres die Linke. Anfang 2024 folgt die langersehnte Gründung einer eigenen Partei. Bescheiden trägt das Bündnis Sahra Wagenknecht ihren Namen und will sein, was seine Vorsitzende schon lange ist: Ein Gegensatz zu allen anderen.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Rasmus, wir haben jetzt ein bisschen was zum Hintergrund und zur Lebensgeschichte von Sahra Wagenknecht gehört. Es gibt einen Vorwurf, der da drin jetzt noch nicht explizit zu hören war, der aber immer wieder aufkommt, wenn über sie gesprochen wird, und zwar der des Populismus. Findest du, Sahra Wagenknecht ist eine Populistin?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Das würde ich sagen. In weiten Teilen ist sie das. Die Frage ist: Wie definierst du eigentlich Populismus?«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Wie definierst du es?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Ich würde mal Ihren Ehemann heranziehen, Oskar Lafontaine. Der hat am Morgen von dem Parteitag gesagt, Populismus ist sozusagen das Bemühen der Parteien, den Leuten zu gefallen. Und das finde ich zu kurz gesprungen. Populismus ist auch, wenn du politischen Betrieb, politische Akteure verächtlich machst, wenn du sagst: »Die da oben, die wissen noch gar nicht, wie das läuft. Die kennen die Probleme gar nicht.««
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Und sie spricht immer vom Establishment.«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Sie ist die Anti-Establishment-Frau. Und was sich jetzt vielleicht ganz spannend entwickeln wird, wenn diese Partei, wenn diese Frau tatsächlich – aufgrund von Umfragewerten ist das gar nicht so unwahrscheinlich – eines Tages mal in Regierungsverantwortung kommt, wenn auch nur in den Ländern, dann kann sie ja diesen Move nicht mehr machen und sagen: »Ich bin jetzt Anti-Establishment.« Das ist sie nicht, in der Situation, in der Regierung. Aber im Moment läuft dieses Konzept der Abgrenzung, verächtlich machen. Sie hat gesagt, die Ampel, das sei Europas dümmste Regierung. Und ja, ich frage mich dann Populismus. Würdest du doch auch sagen, ist das.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Wenn ihr von Sahra Wagenknecht selbst hören wollt, was sie vorhat und wie sie Reichtum begrenzen will? Dann hört in unseren Talk »Spitzengespräch« rein. Da war Sahra Wagenknecht zu Gast bei meinem Kollegen Markus Feldenkirchen. Lass uns mal gucken, was das dann für die anderen Parteien bedeutet. Du hast gerade gesagt, sie bezeichnet die Ampelregierung als die »dümmste Regierung aller Zeiten«. Wie reagiert denn die Ampelregierung jetzt auf diese neue Gründung des BSW?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Ja, wenn ich so im Bundestag unterwegs bin, dann wird man dann doch auch bei den sogenannten etablierten Parteien oft mal angesprochen. Wie das da abläuft, ist vielen Leuten in den anderen klassischen Parteien noch nicht so bekannt. Und sie suchen natürlich nach Belegen und nach einer Möglichkeit, sie einzuschätzen. Irgendwie schwingt bei Wagenknecht immer diese Hoffnung, sie könnte diese Aufgabe übernehmen, im Parteiensystem die AfD etwas kleiner zu machen. Die Linke, die ist so ein bisschen traurig, dass Wagenknecht jetzt ihr gesamtes Sozialprogramm quasi aus dem Linken-Programm mitgenommen hat. Stichwort: Rente. Es ist einfach ein Thema, wo die Linkspartei in eine ganz ähnliche Richtung, in die gleiche Richtung muss man sagen, geht. Und Wagenknecht nimmt einfach dieses Thema mit.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Wir hatten jetzt die Ampelregierung, wir hatten die Linkspartei. Wie hat die CDU darauf reagiert? Sind die vielleicht sogar ein bisschen erwartungsfroh, dass man mit Wagenknecht zusammenarbeiten könnte, gerade in den Ländern dann auch.«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Ja, das ist ein total spannender Punkt. Also wie läuft das in den Ländern? Es gibt ja eine Beschlusslage, eine klare Beschlusslage in der CDU. Und die heißt: Keine Koalition mit der AfD, keine Zusammenarbeit mit der AfD. Das Gleiche gilt aber auch für die Linkspartei. Das ist Beschlusslage. Und für Wagenknecht gibt es so einen Ausschlussbeschluss nicht. Was man so beobachten kann.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Wagenknechts Partei?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Wagenknechts Partei, genau.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Das heißt, mit der könnte die CDU koalieren.«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Und was man erlebt in den Landeshauptstädten, in Erfurt, in Dresden, ist so, dass man sich so ein bisschen abtastet und die Spitzenleute da jetzt schon den einen oder anderen Anruf aus der CDU bekommen. Und »lass doch mal reden, lasst doch mal Kaffeetrinken.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Okay, dann sind wir gespannt. Wir kommen auch gleich noch mal zu den Landtagswahlen, die ja im Herbst anstehen und zur Europawahl. Lass uns vorher noch mal ganz kurz, um das abzuschließen, über die AfD sprechen. Wie hat die AfD auf dieses Bündnis Sahra Wagenknecht reagiert? Und was bedeutet es auch für die AfD? Haben die Angst?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Mein Eindruck ist, die AfD ist im Augenblick vor allem mit sich selber beschäftigt und nicht so mit der Beobachtung der politischen Konkurrenz. Was natürlich mal passieren kann, und das ist auch die größte Angst in der Wagenknechtpartei, dass jemand aus der AfD mal versucht rüber zu kommen in die Partei und dort Unruhe sät. Entweder das oder dass er einen Skandal draus macht, wenn auf einmal bekannt wird: Da ist ein ehemaliger AfD-Funktionär auf einmal in der Wagenknecht-Partei.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Deswegen prüfen die jeden einzelnen Mitgliedsantrag eben aus der Angst, dass da Leute die Partei unterwandern könnten.«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Genau. Sie sagen offiziell, sie wollen ihre Mitglieder kennenlernen. Im Vorlauf wird dann gesammelt: Informationen über die Leute. Da gibt es eine Internetrecherche: Wo waren die vorher, was machen die? Und es wird sich auch persönlich getroffen, mehrere Leute. Und es gab auch schon mal Fälle, die wären fast durchgerutscht.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Meint ihr, Sahra Wagenknecht kann mit ihrer Partei richtig erfolgreich werden? Schreibt uns das mal in die Kommentare. Rasmus, lass uns noch mal auf dieses Superwahljahr 2024 gucken. Wir haben jetzt einmal die Europawahl schon im Juni und dann die drei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Und zumindest bei den Landtagswahlen steht das BSW in Umfragen relativ gut da. Überall zweistellig aktuell. Deswegen: was für einen Einfluss kann das BSW da auf diese Wahlen auswirken?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Ja, das Interessante ist wirklich, dass sie auf Anhieb in zwei Bundesländern zumindest Regierungspartei werden könnten, wenn es gut läuft. Und jetzt ist es so, dass es Umfragen gibt, die in Thüringen zum Beispiel Die Linke und das BSW gleichauf sehen. Aber das ist alles noch – in Hamburg würde man sagen Spökenkiekerei – das kannst du jetzt nicht einschätzen. Im Wahlkampf kann so viel passieren. Und die entscheidende Frage, wenn das kommt, was ich gerade gesagt habe: Regierungspartei BSW. Dann wird sich zeigen, wie dünn die Personaldecke ist, wie wenig politische Erfahrung dann doch in dieser Partei steckt.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Wir haben noch gar nicht über die potenziellen Wählerinnen und Wähler des BSW gesprochen. Wen will das BSW denn ansprechen?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Tja, die, die unzufrieden sind. Die, die vielleicht auch empfänglich sind für – wir hatten über Populismus gesprochen – für diese Aussagen. Was ich auf Veranstaltungen sehe: man sieht ein eher älteres, eher männliches Publikum. Und so war das auch auf dem Parteitag, auf dem Gründungsparteitag eher männlich, eher älter und ein paar 20-Jährige waren dabei. Aber das ist dann eher die Ausnahme.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Lass uns noch mal auf die Europawahl gucken. Das ist ja gar nicht mehr lang hin. In Umfragen liegt sie jetzt bei so ungefähr fünf bis sieben Prozent. Wie schätzt du das ein? Ist das schon ein Erfolg für Sie?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Gemessen an den Erwartungen, die es gegeben hat im Januar rund um diesen Gründungsparteitag, würde ich sagen: Ist eher mäßig, ist jetzt nicht exponentielles Wachstum, wo es dann steil hochgeht. Und man merkt, Wagenknecht spielt vor allem deutsche Themen, sage ich mal, das Russland-Thema und sammelt die, die vielleicht skeptisch oder ablehnend gegenüber der Europäischen Union sind, vielleicht auch noch mit ein, aber die Ergebnisse sind eher mäßig bisher. Oder die Umfragewerte.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Wenn du dir jetzt die Entwicklung des Bündnisses Sahra Wagenknecht von der Entstehung, wo du ja dabei warst, bis heute anguckst und auch im Hinblick auf die Wahlen, die dieses Jahr anstehen: Kann das BSW zum Gamechanger des Superwahljahrs 2024 werden?«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Na ja, Gamechanger ist jetzt ein mega großes Wort, aber dass eine Partei aus dem Stand in Ländern in Regierungsverantwortung kommen könnte. Wann hat es das zuletzt gegeben? Ich erinnere mich jetzt bei der AfD war das von Anfang an ausgeschlossen, dass da Regierungsverantwortung dazukommen könnte. Bei den Linken gab es immer wieder Diskussionen. Bei den Grünen war das ein langer Marsch durch die Institutionen, hieß es ja dann immer und dass das läuft jetzt alles beschleunigt. Und Gamechanger wäre das dann natürlich, wenn man einen Minister, eine Ministerin von der Wagenknecht-Partei auf einmal da sitzen hat.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Rasmus, ich greife noch mal so ein paar Punkte auf, die mir heute besonders im Gedächtnis geblieben sind. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht, oder kurz BSW, ist noch eine Wundertüte. Der klassische linke Arbeiterkampf trifft auf Kritik an der Migrations- und Außenpolitik der Bundesregierung. Das Personal besteht aus ehemaligen Linken, Enttäuschten und Gegnern des Establishments und die will die Partei auch als Wähler ansprechen. Und gleichzeitig zeigt sich das BSW offen für die Zusammenarbeit mit etablierten Parteien. Eine Koalition mit der AfD schließt Wagenknecht aus. Aus Angst vor einer rechten Unterwanderung macht sie Backgroundchecks bei allen neuen Parteimitgliedern. Und trotzdem: Das BSW könnte bei der Europawahl einen ersten Erfolg feiern und sich als Wundermittel gegen die AfD erweisen, wenn im Herbst in Thüringen, Sachsen und Brandenburg gewählt wird. Wie hat euch Shortcut gefallen? Sagt uns das mal in einer Umfrage, die wir hier unten in der Beschreibung verlinken. Das war’s für heute mit Shortcut. Rasmus, wir beobachten das weiter. Du auf jeden Fall auch. Vielen Dank, dass du da warst.«
Rasmus Buchsteiner, DER SPIEGEL:
»Gern. Hat mich gefreut.«
Maximilian Sepp, DER SPIEGEL:
»Danke euch fürs Dabeisein und bis zum nächsten Mal. Ciao.«
